Verbote, Beschränkungen und Auflagen

Passar Ausfuhr: Neuerungen bei der Anmeldung von Waren mit Restriktionen aus nichtzollrechtlichen Erlassen

Äusserung zur Restriktionspflicht: Die anmeldepflichtige Person muss sich bei jeder Warenposition dazu äussern, ob die entsprechende Ware einer Bewilligungspflicht, Einschränkung oder einer anderen veranlagungsrelevanten Restriktion aus einem nichtzollrechtlichen Erlass unterliegt. Diese Äusserung erfolgt in Passar einheitlich über das Attribut «Restriction» sowie die Angabe des entsprechenden «Restriction Codes».

Zusatzattribute: Je nach Restriktion ist die Angabe von unterschiedlichen Zusatzattributen^[1] notwendig.

Bewilligungspflichtige Waren: Wer bewilligungspflichtige Waren ausführt, muss in der Warenanmeldung die Bewilligungsnummer sowie den Bewilligungsinhaber erfassen. Kann bei der Ausfuhr eine gemäss dem betroffenen nichtzollrechtlichen Erlass vorgesehene Bewilligungsausnahme geltend gemacht werden, so ist in der Warenanmeldung die entsprechende Bewilligungsausnahme anstelle der Bewilligungsnummer anzugeben.

Begleitdokumente: Je nach betroffener Restriktion sind spezifische Unterlagen^[1] in der Warenanmeldung anzugeben.

Weiterführende amtsspezifische Informationen:

[1] Details gemäss Merkblatt «Zusätzliche Meldungsanforderungen (PDF, 97 kB, 01.11.2024)»

Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen zu Waren und Produkten, die zur Einfuhr, zur Ausfuhr oder zur Durchfuhr verboten sind. Dies betrifft zum Beispiel Betäubungsmittel oder geschützte Tier- und Pflanzenarten. Bestimmte Waren können nur beschränkt oder mit einer speziellen Bewilligung über die Grenze gebracht werden wie zum Beispiel Waffen.

Die Massnahmen dienen zum Schutz der Bevölkerung, der Umwelt und der Wirtschaft. Die Verbote und Beschränkungen werden wie folgt gruppiert: