Einnahmen der Zollverwaltung sind 2018 gestiegen

Bern, 01.03.2019 - Die Einnahmen der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) sind im Jahr 2018 auf 22,9 Milliarden Franken angestiegen. Den grössten Teil davon macht mit 10,9 Milliarden Franken die Einfuhr-Mehrwertsteuer aus. Im Bereich der illegalen Migration sind die Zahlen erneut gesunken.

Die Gesamteinnahmen der EZV von 22,933 Milliarden Franken (2017: 22,482 Milliarden Franken) setzen sich hauptsächlich aus Mehrwertsteuer, Mineralölsteuer, Tabaksteuer, Schwerverkehrsabgabe und Einfuhrzöllen zusammen. Sie entsprechen rund einem Drittel der gesamten Bundeseinnahmen. Mit 10,896 Milliarden Franken (2017: 10,513 Milliarden Franken) macht die Mehrwertsteuer fast die Hälfte dieser Einnahmen aus. Die EZV erhebt die Mehrwertsteuer auf Waren, die in die Schweiz eingeführt werden.

Zahl der Zollanmeldungen steigt

Im Handelswarenverkehr wurden 2018 insgesamt 38,7 Millionen Zollanmeldungen getätigt (2017: 38,1 Millionen). Dabei werden Zölle, Mehrwertsteuer und weitere Abgaben erhoben. Die EZV setzt bei ihrer Kontrolltätigkeit zudem über 100 nicht zollrechtliche Erlasse um. Darunter fallen beispielsweise Vorschriften in den Bereichen Artenschutz, illegale Medikamente, Dopingmittel oder Kulturgüterschutz.

24'750 ausgeschriebene Personen angehalten

Im sicherheitspolizeilichen Bereich hat die EZV 2018 insgesamt 24’750 ausgeschriebene Personen angehalten (2017: 25’700). Davon waren 8053 zur Verhaftung ausgeschrieben. Weiter stellte die EZV 1868 gefälschte Dokumente (Vorjahr 1958) und 8251 verbotene Waffen fest (Vorjahr: 4263). Dabei handelt es sich in erster Linie um verbotene Messer, Schlagstöcke und ähnliche Waffen, welche im Postverkehr festgestellt worden sind. Der starke Anstieg ist einerseits auf den Boom im Online-Handel, andererseits aber auch auf gezielte Kontrollaktionen der EZV zurückzuführen. Im Schwerverkehr hat die EZV in 38’722 Fällen interveniert, weil sie Sicherheitsmängel an Lastwagen, fahruntüchtige Chauffeure oder Verstösse gegen die Ruhezeitvorschriften festgestellt hat.

Erneut weniger illegale Migration

Die Zahl der von der EZV festgestellten rechtswidrigen Aufenthalter hat 2018 erneut abgenommen. Wurden im Rekordjahr 2016 noch 48'838 Fälle festgestellt, so waren es 2017 insgesamt 27'300 und im Jahr 2018 16'563 rechtwidrige Aufenthalter. Der Hauptgrund für den Rückgang ist die faktische Schliessung der Mittelmeerroute, welche sich insbesondere auf die Ankünfte im Tessin und im Wallis ausgewirkt hat.

DaziT auf Kurs

Das am 1. Januar 2018 lancierte Programm DaziT zur Modernisierung und Digitalisierung der EZV kommt gut voran. Aktuell befinden sich sieben Projekte in der Umsetzung und vier weitere in Vorbereitung. Neben umfassenden Aufbau- und Grundlagenarbeiten wurden im Jahr 2018 erste Resultate erzielt, wie zum Beispiel drei neue Smartphone-Applikationen: «QuickZoll» ist auf den privaten Reiseverkehr ausgerichtet, die beiden anderen erleichtern die Kontrolltätigkeit der EZV durch mobile Datenbankabfragen. Bereits im Frühjahr 2019 soll eine neue Applikation für die Erhebung der pauschalen Schwerverkehrsabgabe (PSVA) für ausländische Fahrzeuge lanciert werden. Aufgrund einer vorsichtigen Ausgabenpolitik sowie diversen Optimierungen und Nutzung von Synergien sind die Kosten bisher unter dem Budget geblieben.

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