Die Deutsche Bundespolizei und die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) pflegen Tag für Tag eine enge Zusammenarbeit. Besonders intensiv ist diese bei der Gemeinsamen operativen Dienstgruppe (GoD) in Basel: Mitarbeiter aus beiden Ländern bilden am Badischen Bahnhof ein Team.
28.02.2020, David Marquis
Im 30-Minuten-Takt fährt die S6 von Zell im Wiesental über Schopfheim, und Lörrach nach Basel SBB. An diesem Montagnachmittag im Februar steigen am Badischen Bahnhof in Basel um 15.19 Uhr vier Uniformierte in den von der SBB GmbH, einer Tochterunternehmung der SBB, betriebenen Regionalzug. Polizeihauptkommissar Werner Sebald, Polizeioberkommissar Ralf Ohm von der Bundespolizei sowie die Feldweibel Sébastien Roduit und Fabian Thüring von der EZV bilden das deutsch-schweizerische Kontrollteam. Routiniert schreiten sie durch den Zug, achten auf grosse Gepäckstücke und kontrollieren einige Personen. Mit ihren Diensthandys greifen sie auf die Fahndungsdatenbanken ihrer jeweiligen Behörde zu und können so innert kürzester Zeit feststellen, ob jemand in Deutschland oder der Schweiz gesucht wird. Der Zug ist nur mässig besetzt und so reicht die sechsminütige Fahrt zum Bahnhof Basel SBB aus, um die Kontrolle vorzunehmen. Für einmal ist alles in Ordnung, das GoD-Team stellt weder gesuchte Personen, noch Zollvergehen oder illegale Aufenthalter fest.
Die Einsatzbesprechung haben die beiden Bundespolizisten und die beiden Mitarbeitenden der EZV zuvor an ihrem Standort im Badischen Bahnhof durchgeführt. Inzwischen verfügen sie dort über gut eingerichtete Räume, welche die Bedürfnisse beider Korps abdecken. Der Besprechungsraum ist sinnbildlich für die enge Zusammenarbeit: Das Kontrollteam sitzt auf Stühlen aus den Beständen der deutschen Bundespolizei an einem Tisch der Eidgenössischen Zollverwaltung.
Rasche Erfolge
Die Geschichte der GoD hat ihre Wurzeln im Jahr 2008, als die Schweiz dem Schengenraum beigetreten ist und die deutsche Bundespolizei in der Folge in der Schleierfahndung aktiv war. Auch ihre Schweizer Kollegen haben die Mittel vermehrt ins Inland verlegt, sind aber wegen ihren Zollaufgaben weiterhin an der Grenze präsent. Polizeihauptkommissar Werner Sebald erinnert sich: «Wir haben in der Folge regelmässig binationale Streifen im Grenzraum durchgeführt. Diese waren aber wenig erfolgreich, weil wir uns nicht gut kannten und die Ziele zu wenig aufeinander abgestimmt waren.» Auch die Führung von EZV und Bundespolizei erkannten den Handlungsbedarf. Ab 2011 diskutierte man die Schaffung eines festen gemeinsamen Teams. Nach diversen Vorarbeiten, rechtlichen Abklärungen und Ausbildungen konnte dieses am 4. März 2013 erstmals in den Einsatz gehen. Werner Sebald, heute Gruppenleiter bei der GoD, erinnert sich: «Wir hatten damals nur ein kleines, altes Büro mit vier Tischen. Die Teams mussten ihren Dienst noch auf den jeweiligen Posten antreten und sind anschliessend an den Badischen Bahnhof gekommen, wodurch wir viel Zeit verloren haben.» Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen habe die risikobasierte gemeinsame Arbeit aber rasch zu Buche geschlagen: «Alle Mitarbeitenden waren sehr motiviert, das hat rasch zu ersten Erfolgen geführt.»
Migrationswelle als Bewährungsprobe
Mit der Migrationswelle in den Jahren 2015 und 2016 stand dann eine erste Bewährungsprobe für die GoD an, denn der Badische Bahnhof und die deutsch-schweizerische Grenze in der Region Basel standen damals im Zentrum des Geschehens. Die GoD hat 60 bis 80 Migranten täglich aufgegriffen. Fabian Thüring, GoD-Mitglied der ersten Stunde, erinnert sich: «Wir haben die Migrationslage nicht als schweizerisches oder deutsches Problem wahrgenommen, sondern als Lage, die es gemeinsam zu meistern galt.» Da nahm auch die Politik Notiz von den Leistungen der GoD. Als die damalige Schweizer Justizministerin Simonetta Sommaruga im Oktober 2016 mit dem damaligen deutschen Innenminister Thomas de Maizière einen Aktionsplan zum Stoppen der illegalen Weiterwanderung in Europa verabschiedete, waren die Basler GoD explizit erwähnt. Es folgte eine Aufstockung von je fünf Mitarbeitenden pro Land auf je zehn – der Sollbestand, der noch heute gilt. Kurz darauf konnte die GoD in die neuen, wesentlich besser ausgestatteten und grösseren Räume einziehen.
Das Wissen bündeln
Zum aktuellen Aufgabengebiet sagt Werner Sebald: «Der Bahnverkehr hat bei uns eine hohe Priorität. Wir führen aber auch Kontrollen an nicht mehr besetzten Grenzübergängen und im Inland durch.» Hauptaufgaben seien dabei Fahndungen sowie die Bekämpfung von illegaler Migration und Schmuggel. Regelmässig führe die GoD auch Grosskontrollen mit Partnerbehörden wie der Landespolizei Baden-Württemberg durch. Dabei sieht Sébastien Roduit, Teamchef der GoD bei der EZV, einen entscheidenden Vorteil gegenüber Kontrollen, welche die beiden Behörden alleine durchführen: «Wir können sofort auf die Datenbanken beider Länder zugreifen. Langwierige telefonische Nachfragen entfallen. So stellen wir beispielsweise innert kürzester Zeit fest, ob eine Person in der Schweiz oder in Deutschland wegen Einbruchs gesucht wird.» Werner Sebald ergänzt: «Jedes Korps hat seine Stärken. Die Schweizer Kollegen sind beispielsweise stark im Zollbereich und bei Dokumentenfälschungen, wir haben viel Erfahrung im polizeilichen Bereich.» Bei der GoD könne man dieses Wissen bündeln und dadurch gemeinsam Erfolge erzielen.
