Schweizer Zoll im Jahr 2022: Einnahmen erneut gestiegen und deutlich mehr rechtswidrige Aufenthalte
Bern, 08.03.2023 - Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) verzeichnete 2022 einen Anstieg der Gesamteinnahmen um 0,8 Milliarden Franken. Bei der Einfuhr über den Onlinehandel betraf ein Grossteil der festgestellten Verstösse gefälschte Markenartikel und illegale Sendungen von Arzneimitteln. Die Zahl der irregulär in die Schweiz eingereisten Personen war deutlich höher als im Vorjahr und übertraf auch den Wert von 2016.
Die Gesamteinnahmen des BAZG sind 2022 von 23,5 Milliarden auf 24,3 Milliarden Franken gestiegen und haben damit ihren Aufwärtstrend seit 2019 (23,0 Mrd. Fr.) fortgesetzt. Der Anstieg ist primär auf die zusätzlichen Einnahmen aus der Mehrwertsteuer zurückzuführen (2022: 12,2 Mrd. Fr. / 2021: 11,3 Mrd. Fr.), die fast die Hälfte der Einnahmen des BAZG ausmacht. Daneben setzen sich die Einnahmen des BAZG im Wesentlichen aus der Mineralölsteuer, der Tabaksteuer, der Schwerverkehrsabgabe und den Einfuhrzöllen zusammen. Die Zollanmeldungen im Handelswarenverkehr nahmen gegenüber dem Vorjahr ebenfalls zu (2022: 54 Mio. / 2021: 50,7 Mio.).
Zunehmende Migration
Die Zahl der Aufgriffe wegen illegalen Aufenthalts in der Schweiz hat sich 2022 fast verdreifacht und ihren 2021 begonnenen Trend damit fortgesetzt (2022: 52 077 / 2021:18 859 / 2016: 48 838). Bereits seit dem zweiten Halbjahr 2021 waren mehr Migrantinnen und Migranten über die Ostgrenze aus Österreich irregulär in die Schweiz eingereist. An der Südgrenze zu Italien begannen die Fälle irregulärer Einreisen im Laufe der zweiten Jahreshälfte 2022 zuzunehmen. Es handelte sich dabei hauptsächlich um afghanische, tunesische und marokkanische Staatsangehörige. 2022 wurden zudem 476 Fälle von Verdacht auf Schleusertätigkeit (2021: 478) verzeichnet und der zuständigen Kantonspolizei gemeldet.
Seit Beginn des Ukraine-Konflikts unterstützt das BAZG das Staatssekretariat für Migration (SEM) bei der Identifizierung von Schutzsuchenden aus der Ukraine und bei der Prüfung von Dokumenten. Bei den ordentlichen Asylverfahren leistet es ebenfalls Unterstützung.
Kontrolle der Massnahmen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt
Dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) wurden im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt 72 Verstösse gegen das Embargogesetz gemeldet. Das SECO ist damit beauftragt, die gegen Russland verhängten Sanktionen durchzusetzen und deren Einhaltung zu überwachen. Dafür arbeitet es eng mit den involvierten Bundesstellen, darunter das BAZG, zusammen.
Schutz der Pflanzengesundheit
Im Rahmen seines Umweltschutzauftrages verzeichnete das BAZG 2022 im Reiseverkehr 4873 Fälle, in denen Pflanzen, Früchte, Gemüse, Schnittblumen, Schnittgrün oder Samen aus Drittländern (ausserhalb der EU und EFTA) verbotenerweise in die Schweiz eingeführt wurden (2021: 4451). Die 2020 in Kraft getretene Pflanzengesundheitsverordnung, die die Einschleppung von Schadorganismen und Pflanzenkrankheiten verhindern soll, scheint bei den Reisenden noch zu wenig bekannt zu sein.
Zunahme von Fälschungen im Handelswarenverkehr
Das BAZG stellte im Handelswarenverkehr 2022 erneut deutlich mehr Sendungen mit Fälschungen sicher als im Jahr zuvor (2022: 7964 / 2021: 5959). Im Reiseverkehr ging die Zahl der Fälle hingegen etwas zurück (2022: 2517 / 2021: 2881). 2022 wurden insgesamt 43 098 gefälschte Markenartikel sichergestellt (2021: 33 285), davon 37 664 im Handelswarenverkehr (2021: 27 354).
Mehr Betäubungsmittel sichergestellt, aber weniger Medikamente
Im Bereich Betäubungsmittel war der mengenmässig grösste Zuwachs beim Kokain zu verzeichnen. Fast 160 Kilogramm wurden im Laufe des Jahres entdeckt. Zudem wurde eine grosse Kokainmenge im Rahmen einer Polizeiaktion sichergestellt. Die Zahl der Sicherstellungen von Betäubungsmitteln im Postverkehr nimmt weiter zu. Es handelt sich dabei oft um Sendungen aus Nordamerika, teils mit mehreren Kilogramm Marihuana. Die Fälle werden anschliessend an die zuständige Kantonspolizei übergeben. Bei den Medikamenten und Dopingmitteln war ein deutlicher Rückgang der Sicherstellungen zu verzeichnen (2022: 7806 / 2021: 11 263).
Digitalisierung weiter auf dem Vormarsch
Die im Rahmen des Transformationsprogramms DaziT entwickelten digitalen Dienste haben 2022 ein starkes Wachstum verzeichnet. Im Handelswarenverkehr wurde die App «Activ», die einen Grenzübertritt ohne Anhalten ermöglicht, deutlich mehr genutzt. Dies erklärt sich unter anderem durch ein im Zoll Süd lanciertes Pilotprojekt mit Italien. Die Zahl der per App vorgenommenen und automatisch an der Grenze aktivierten Zollanmeldungen hat sich gegenüber 2021 verdreifacht (2022: 50 360 / 2021: 16 369). Im Reiseverkehr nahmen die Zollanmeldungen durch Reisende mit der App «QuickZoll» (2022: 53 453 / 2021: 31 835) und der Umsatz daraus (2022: 5,1 Mio. Fr. / 2021: 2,9 Mio. Fr.) kräftig zu.
Bei der App «Via», mit der die pauschale Schwerverkehrsabgabe für ausserhalb der Schweiz immatrikulierte Wohnmobile und Reisebusse selbständig bezahlt werden kann, war die Zahl der generierten Quittungen rund dreimal so hoch wie im Vorjahr (2022: 50 360 / 2021: 16 369), ebenso wie der Ertrag aus der App (2022: 2,4 Mio. Fr. / 2021: 0,8 Mio. Fr.). Auch der Anteil der Personen, die für die Bezahlung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) den European Electronic Toll Service (EETS) nutzen, erhöhte sich gegenüber 2021 von 33 auf 45 Prozent.
Darüber hinaus steht im Bereich der Digitalisierung der Zollverfahren in diesem Jahr ein wichtiger Meilenstein bevor: Passar 1.0, die erste Version des neuen Warenverkehrssystems, wird im Juni eingeführt.
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