Zoll und Grenzwachtkorps 2015: weiterer Einnahmerückgang - Höchstwerte bei der Migration

Bern, 23.02.2016 - Migration, grenzüberschreitende Kriminalität und Schmuggel haben die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) auch 2015 stark gefordert. Mit 21,7 Mia. Franken haben die Einnahmen weiter abgenommen (2014: 23,6 Mia.). Mit 31 038 rechtswidrigen Aufenthalten hat das Grenzwachtkorps (GWK) einen Rekordwert verzeichnet. Das sind mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr. In diesem Zusammenhang ebenfalls zugenommen haben die Fälle von Schlepperkriminalität. Die Zollfahndung hatte über 14 000 neue Fälle von gewerbsmässig organisiertem Schmuggel zu bearbeiten.

Weiterer Rückgang bei den Einnahmen

Mit rund 21,7 Mia. Franken sind die Einnahmen beim Zoll im letzten Jahr erneut zurückgegangen und zwar um knapp zwei Milliarden (2014: 23,6 Mia.). Dies entspricht einem Rückgang von acht Prozent. Die grössten Einnahmeposten sind: die Mehrwertsteuer mit 10 Mia. Franken (2014: 11,7 Mia.), die Mineralölsteuer mit 4,7 Mia. Franken (2014: 4,9 Mia.) und die Tabaksteuer mit 2,2 Mia. Franken (2014: 2,26 Mia.). Weiter rückläufig ist auch der Wert der in die Schweiz eingeführten Waren: 242,6 Mia. (2014: 252,5 Mia.). Bei den exportierten Waren ging der Wert ebenfalls zurück, auf 279,2 Mia (2014: 285,2). Der Schweizer Zoll verarbeitete 2015 rund 35,5 Mio. Zollanmeldungen (2014: 32,8). Die Einnahmen von 21,7 Mia. Franken machen nach wie vor rund ein Drittel der Gesamteinnahmen des Bundes aus.

Die Bekämpfung des gewerbsmässig organisierten Schmuggels bleibt aktuell. Die Zollfahndung und die zivilen Zollstellen hatten im letzten Jahr 14 148[1] neue Fälle zu bearbeiten. In mehr als der Hälfte handelte es sich um Widerhandlungen gegen das Zoll- und Mehrwertsteuergesetz (7949).

Weitere Fälle betrafen Verstösse gegen das Tabak-, Alkohol- und Tierseuchengesetz sowie gegen andere Rechtserlasse. Insgesamt vollziehen Zoll und Grenzwachtkorps über 200 Gesetze, Verordnungen oder Abkommen.

Doppelt so viele rechtswidrige Aufenthalter, noch mehr Schlepper

Im Vergleich zum Vorjahr (14 265) stellte das GWK 2015 mit 31 038 mehr als doppelt so viele rechtswidrige Aufenthalte fest. Dies entspricht einer Zunahme von rund 118 %. Die höchste Zahl wies nach wie vor das Tessin mit 10 873 rechtswidrigen Aufenthalten auf, gefolgt von der Ostschweiz (6979), der Nordschweiz (Grenzwachregionen I - Basel und II - Schaffhausen) mit 6433 und dem Wallis/der Waadt (Grenzwachregion V - Lausanne) mit 5367. 18 036 Personen stellten beim GWK ein Asylgesuch (2014: 6347). Weiter zugenommen haben auch die Fälle von Schlepperkriminalität: 466 (2014: 384).

Sicherheit: Waffen, Deliktsgut, Betäubungsmittel und Verkehr

Das GWK fasste 2015 8 % mehr ausgeschriebene Personen: 19 942 (2014: 18 482). Davon hatten 3357 (2014: 3566) ein Einreiseverbot und 6386 (2014: 5771) waren zur Verhaftung ausgeschrieben. 2015 zog das GWK ausserdem 2243 verbotene Waffen aus dem Verkehr (2014: 2730). Weiter intervenierte das GWK in 478 Fällen, bei denen der Verdacht bestand, dass es sich um Deliktsgut handelt (2014: 542). In 400 Fällen wurden Tatwerkzeuge beschlagnahmt (2014: 443). Ausserdem stellte das GWK 2193 Dokumentenfälschungen fest (2014: 1619) und entdeckte 367 nicht zustehende Dokumente (2014: 255).

Bei den sichergestellten Betäubungsmitteln verzeichnete das GWK und der Zoll 2015 mehr als eine Verdoppelung beim Kokain: 121 kg (2015: 58 kg). Beim Heroin hingegen nahm die Menge von 76 auf 14 kg ab.

Im Schwerverkehr auf der Strasse intervenierte der Zoll in 27 200 Fällen (2014: 19 000) wegen Sicherheitsmängeln bei LKWs oder weil die Chauffeure fahruntüchtig waren oder gegen die Ruhezeitvorschriften verstiessen.

Markenfälschungen, illegale Medikamente, Arten- und Kulturgüterschutz

Der Schweizer Zoll stellte im Berichtsjahr rund 39 % weniger gefälschte Markenartikel sicher. Total waren es 12 458 (2014: 32 317). Bei den illegalen Medikamentenimporten nahm die Anzahl beschlagnahmter Sendungen um 91 auf 1134 ab (2014: 1225). An der Spitze standen mit 51 % Erektionsförderer vor Schlaf- und Beruhigungs- (15 %) und Schlankheitsmitteln (13 %). Bei Verdacht auf illegale Medikamentenimporte informiert der Zoll das Schweizerische Heilmittelinstitut Swissmedic; bei Dopingmitteln die Stiftung Antidoping Schweiz: 569 Fälle (2014: 482).

Die Zahl der Fälle mit geschützten Tier- und Pflanzenarten, bei denen eine Meldung an das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) erfolgt, nahm im letzten Jahr leicht zu, und zwar auf 822 (2014: 785). Stark zugenommen (+ 102 %) haben die sichergestellten geschützten Kulturgüter, die dem Bundesamt für Kultur (BAK) gemeldet wurden: 214 Fälle (2013: 106).

Neuer Oberzolldirektor

Der Bundesrat hat Ende letzten Jahres Christian Bock, derzeit Direktor des Eidgenössischen Instituts für Metrologie (METAS), zum neuen Direktor der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) ernannt. Christian Bock folgt auf Rudolf Dietrich, der Ende November 2015 nach Erreichen des ordentlichen Pensionsalters in den Ruhestand getreten ist. Christian Bock wird sein Amt auf Anfang April 2016 bei der Eidgenössischen Zollverwaltung antreten.

[1] Wegen eines Systemwechsels bei der Erfassung stehen keine Vergleichszahlen zum Vorjahr zur Verfügung.

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