Bilanz der Eidg. Zollverwaltung EZV 2010

Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit

Bern, 08.02.2011 - Auch 2010 war die Eidg. Zollverwaltung EZV im Einsatz für die Sicherheit und Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger sowie für den Wirtschaftsstandort Schweiz. Bei den geschmuggelten Lebensmitteln hat sich die beschlagnahmte Menge im Vergleich zu 2009 mehr als verdreifacht. Die Zahl der angehaltenen Sendungen mit gefälschten Produkten im Handelswarenverkehr war mit 2741 so hoch wie noch nie. Der zivile Zoll und das Grenzwachtkorps vollziehen über 150 Rechtserlasse und bestreiten mehr als einen Drittel aller Einnahmen des Bundes.

Schengener-Informationssystem SIS

Seit rund zweieinhalb Jahren hat das Grenzwachtkorps (GWK) Zugriff auf das Schengener Informationssystem SIS. Dadurch ist es möglich, auf alle registrierten Fälle im gesamten Schengenraum zurückzugreifen und bei Kontrollen die Angaben zu einer Person oder einer Sache mit diesen Daten abzugleichen. 2010 hat das GWK aufgrund von SIS-Abfragen unter anderem in folgenden Bereichen interveniert:

• 80 (2009: 83) Personenfahndungen zwecks Auslieferung
• 1304 (1126) Einreiseverweigerungen für Drittstaatsangehörige
• 74 (106) vermisste Personen
• 577 (615) Aufenthaltsermittlungen für Justizbehörden
• 994 (1342) Sachfahndungen (z. B. verlorene Dokumente, gestohlene Fahrzeuge)

Darüber hinaus hat das GWK im letzten Jahr über 2500 Personen festgenommen und der Polizei übergeben, die wegen unterschiedlichster Delikte zur Verhaftung ausgeschrieben waren. Dazu kommen rund 1500 gefälschte Dokumente.

Migration

Zum Migrationsbereich gehört die Bekämpfung von rechtswidrigen Ein- und Ausreisen, des rechtswidrigen Aufenthalts, von Schwarzarbeit und Schleppertätigkeit sowie Menschenhandel.

Im vergangenen Jahr hat das GWK 7648 (2009: 7348) Verstösse gegen das Ausländer- und Asylgesetz aufgedeckt. Im Bereich der Schleppertätigkeit intervenierte das GWK in 99 Fällen erfolgreich (141).

Betäubungsmittelschmuggel

Bei den Kontrollen zur Bekämpfung des Betäubungsmittelschmuggels arbeitet die Zollverwaltung gestützt auf Risikoanalysen. Die EZV hat 2010 folgende Mengen Betäubungsmittel sicher gestellt:

• 77,8 kg Haschisch (48,7 kg) und 79 kg Marihuana (46 kg)
• 31,5 kg Heroin (29,6 kg)
• 180,5 kg Kokain (280,2 kg)
• 1442,6 kg Khat (1483,8 kg)
• 8419 Pillen verschiedener psychoaktiver Stoffe (LSD, Ecstasy etc.) (2513 Stk.)

Lebensmittelschmuggel

Auch im Jahr 2010 bildeten Lebensmittel einen Schwerpunkt bei der Aufdeckung von Schmuggelwaren. So konnte der Schmuggel von rund 826 Tonnen diverser Lebensmittel (251 Tonnen) nachgewiesen werden. Die hinterzogenen Zollabgaben im Bereich der Lebensmittel belaufen sich auf ca. 3,5 Mio. Franken (2,1 Mio. Fr.).

Am meisten geschmuggelte Lebensmittel (Aufdeckungen 2010):

1. Früchte und Gemüse (565 Tonnen) (Vorjahr: Rang 3)
2. Speiseöl / Olivenöl (78 Tonnen) (5)
3. Getreide (70 Tonnen) (2)
4. Fleisch und Fleischwaren (57 Tonnen) (1)
5. Mehl (4)
6. Milchprodukte / Käse (6)
7. Wein (7)

Die Zollfahndung ermittelte im 2010 in rund 5400 Schmuggelfällen (2009: 6100 Fälle). Rund 2800 Strafsachen-Dossiers (3100 Dossier) wurden neu eröffnet. Grösstenteils geht es um die Hinterziehung von Zollabgaben und der Mehrwertsteuer. Bei den geschmuggelten Waren geht es u. a. um Lebensmittel, Tiere, Spirituosen, Weine, Tabakwaren, Mineralöl, VOC-haltige Produkte, usw. Die Strafuntersuchungen werden jedoch nicht nur zur Sicherstellung der Abgabennachforderung, sondern auch zum Schutz der Wirtschaft sowie der Konsumenten durchgeführt. So mussten auch 2010 mehrfach von der EZV sichergestellte Waren aufgrund der lebensmittelrechtlichen Anforderungen vernichtet werden. Zudem ermittelte die EZV in Fällen von geraubten Kulturgütern und Waren, die dem Artenschutz unterstehen (Tiere und Pflanzen).

Arzneimittel

2010 hat die EZV dem Schweizerischen Heilmittelinstitut Swissmedic 1861 Fälle (1154 Fälle) gemeldet, bei denen versucht wurde, illegal Heilmittel in die Schweiz einzuführen. Die Medikamente waren entweder gefälscht oder sind in der Schweiz nicht zugelassen. Medikamente dieser Art bergen für Konsumentinnen und Konsumenten ein hohes Gesundheitsrisiko.

Am meisten beschlagnahmte Medikamente 2010:

1. Erektionsförderer
2. Schlankheitsmittel
3. Muskelaufbaupräparate
4. Arzneimittel mit Abhängigkeitspotenzial, v. a. Schlafmittel
5. Psychopharmaka
6. Hormonale Hautaufheller und Hautbräunungsmittel

Markenschutz

2010 hat die EZV im Handelwarenverkehr so viele Sendungen mit Fälschungen angehalten wie noch nie. Im Handelswarenverkehr waren es 2741 Fälle (1622) und im Reiseverkehr 1746 Fälle (780). Dabei handelt es sich häufig um:

• Handtaschen, Reisetaschen, Portemonnaies etc. (35,9 %)
• Uhren und Schmuck (18,3 %)
• Andere Bekleidung (11,2 %)
• Accessoires wie Schals, Mützen, Sonnenbrillen etc. (9,5 %)
• Schuhe (9,4 %)
• Elektrische Geräte (6,3 %)

Sicherheitskontrollen im Schwerverkehr

Der Schweizer Zoll hat 2010 insgesamt rund 18 000 Sicherheitsmängel (2009: ca. 17 000) bei LKWs festgestellt. Die Fahrzeuge waren entweder zu schwer, zu lang oder zu breit. Vielfach war auch die Ladung ungenügend gesichert. Dazu kamen defekte Bremsschreiben oder Pneus und andere Mängel. In 127 Fällen wurde LKW-Fahrern Fahruntüchtigkeit nachgewiesen (Alkohol, Drogen, Medikamente). Den Höchstwert erzielte ein Chauffeur mit einem Wert von 2,3 ‰ im Blut. In 315 Fällen haben Chauffeure die Arbeits- und Ruhezeitvorschriften nicht eingehalten.

Einnahmen

2010 hat die EZV für die Bundeskasse 23,012 Mia Franken eingenommen (21,3 Mia.). Dies entspricht rund einem Drittel der Gesamteinnahmen des Bundes. Dabei entfallen rund 10,9 Mia. auf die Mehrwertsteuer und 5,1 Mia. auf Treibstoffabgaben.

Medienunterlagen verfügbar unter: www.photopress.ch > Eidg. Zollverwaltung → Jahrespressekonferenz 2011

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Walter Pavel, Leiter Kommunikation/Medien EZV, Tel: +41 31 322 65 13
Stefanie Widmer, stv. Leiterin Kommunikation/Medien EZV, Tel: +41 31 322 50 56

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