Ausnahmejahr 2020: Geschlossene Grenzübergänge und boomender Online-Handel

Bern, 04.03.2021 - Die Jahreszahlen 2020 der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) sind stark von der Covid-19-Pandemie geprägt. Zur Verminderung des Übertragungsrisikos des Coronavirus führte die Schweiz erstmals seit dem Beitritt zu Schengen wieder systematische Binnengrenzkontrollen ein, erliess Einreisebeschränkungen und schloss temporär kleinere Grenzübergänge. Der boomende Online-Handel führte zu einem deutlichen Anstieg bei den sichergestellten Markenfälschungen. Im Gegensatz dazu wurden weniger gefälschte Dokumente sowie ein leichter Rückgang bei den Einnahmen festgestellt.

Markant zugenommen haben die sichergestellten Markenfälschungen im Handelswarenverkehr: Mit 4433 Fällen verzeichnen diese gegenüber dem Vorjahr (2019: 2906) ein Plus von über 50 Prozent. Bei den aufgegriffenen Waren handelt es sich in erster Linie um Uhren, Schmuck, Brillen, Taschen und Portemonnaies. Grund für diese Zunahme sind neben der Covid-19-bedingten gesteigerten Attraktivität des Online-Handels – geschlossene Läden und verbotener Einkaufstourismus – auch die verstärkte Kontrolltätigkeit der EZV im Postverkehr.

Bedingt durch den gestiegenen Online-Handel sowie auch kleinere und dafür häufigere Bestellungen von Unternehmen kam es mit 50 Mio. zudem zu einem deutlichen Anstieg von Zollanmeldungen (2019: 40 Mio.).

Ebenfalls zugenommen haben im Bereich Betäubungsmittel die festgestellten Mengen Heroin (2020: 55 kg / 2019: 20 kg) sowie Kokain (2020: 162 kg / 2019: 124 kg). Alleine bei einer Kontrolle am Grenzübergang Thayngen (SH) stiessen Mitarbeitende der EZV im April auf 30 Kilogramm Kokain. Sie wurden im Laderaum eines Lastwagens in die Schweiz eingeführt. Grundsätzlich blieben die Aufgriffe im Bereich Schmuggel und Kriminalität auf ähnlichem Niveau wie im Vorjahr.

Die Abnahme im Bereich gefälschter Dokumente dürfte in erster Linie auf die ausserordentlichen Einreisebeschränkungen zurückzuführen sein. Die Zahl der sichergestellten gefälschten Reisepässe verringerte sich auf 142 Stück, was rund einer Halbierung gegenüber dem Vorjahr entspricht (2019: 292). Ebenfalls rückläufig war mit 7486 konfiszierten Sendungen die Zahl der aufgegriffenen Medikamente und Dopingmittel (2019: 9012).

Einnahmen von 22 Milliarden Franken

Die Gesamteinnahmen der EZV sind im Jahr 2020 gegenüber dem Vorjahr von 23,0 Milliarden auf 21,8 Milliarden Franken gesunken. Der Grossteil des Rückgangs ist auf Mindereinnahmen bei der Mehrwertsteuer zurückzuführen, da im Ausnahmejahr 2020 weniger Waren importiert wurden. Die Gesamteinnahmen der EZV setzen sich hauptsächlich aus Mehrwertsteuer, Mineralölsteuer, Tabaksteuer, Schwerverkehrsabgabe und Einfuhrzöllen zusammen. Mit gut 10 Milliarden Franken machte die Mehrwertsteuer 2020 wie bereits im Vorjahr fast die Hälfte der Einnahmen der EZV aus.

Ausserordentliches Grenzregime

Am 16. März 2020 hatte der Bundesrat die «ausserordentliche Lage» gemäss Epidemiengesetz ausgerufen. In der Folge wurden systematische Binnengrenzkontrollen eingeführt, 130 kleinere Grenzübergänge geschlossen und der Grenzverkehr auf grössere Übergänge kanalisiert. Damit im Gesundheitswesen oder in vergleichbar systemrelevanten Berufen tätige Personen die Grenze ohne grosse Verzögerung passieren konnten, wurden erstmals sogenannte «Green Lanes» mit eigenen Fahrspuren eingerichtet. Zur Sicherstellung der Durchhaltefähigkeit im veränderten Grenzregime unterstützte die Armee die EZV mit 50 Angehörigen der Militärpolizei und insgesamt 1800 Milizsoldatinnen und ‑soldaten. Ihr Einsatz erfolgte insbesondere im Bereich der Kanalisierungsmassnahmen und an der grünen Grenze. Temporär waren zudem in diversen Kantonen Polizistinnen und Polizisten zur Verstärkung der Kontrollen an der Grenze abgestellt. Zeitweise brach der grenzüberschreitende Personenverkehr schweizweit um bis zu 80 Prozent ein. Nachdem die Schweiz am 15. Juni 2020 die systematischen Binnengrenzkontrollen aufgehoben hatte, nahm der Verkehr rasch wieder zu.

Covid-19: Beschleunigung der Transformation

Die Pandemie hat auch die laufende Transformation der EZV zum Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) beschleunigt. So hat sich die neue Organisationsstruktur mit sechs neuen Direktionsbereichen und harmonisierten Strukturen auf Regional- und Lokalebene in der Pandemiebewältigung durch eine signifikante Erhöhung der operativen Flexibilität bereits ein erstes Mal bewährt. Neu entwickelte digitale Applikationen und Anwendungen wie beispielsweise die erfolgte Anbindung der Schweiz an den europaweit kompatiblen elektronischen Mautdienst EETS trugen zudem dazu bei, die physischen Kontakte an der Grenze und die Dauer des Grenzübertritts weiter zu reduzieren.

Im Spätherbst konnte die Rekrutierungskampagne für das neue Berufsbild «Fachspezialist/in Zoll und Grenzsicherheit» erfolgreich lanciert und so ein weiterer Meilenstein hin zum BAZG erreicht werden. Die neue Ausbildung befähigt die künftigen Mitarbeitenden der EZV zu umfassenden Kontrollen von Waren, Personen und Transportmitteln. Ausbildungsbeginn ist im August 2021.

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