Zollverwaltung 2017: weniger Migration und leicht höhere Einnahmen

Bern, 22.02.2018 - Die Migrationslage in der Schweiz hat sich 2017 im Vergleich zum Vorjahr beruhigt. Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) hatte 2016 insgesamt 48 838 rechtswidrige Aufenthalter festgestellt, im vergangenen Jahr waren es 27 300. Die Einnahmen der EZV sind leicht angestiegen und belaufen sich auf 22,5 Milliarden Franken. Den Hauptanteil daran hat die Mehrwertsteuer.

Die EZV nimmt jährlich rund einen Drittel der Bundeseinnahmen ein. Die 22,482 Milliarden Franken (2016: 21,958 Milliarden Franken) setzen sich hauptsächlich aus Mehrwertsteuer, Mineralölsteuer, Tabaksteuer, Schwerverkehrsabgabe, Einfuhrzöllen und Biersteuer zusammen. Mit 10,513 Milliarden Franken (2016: 10,134 Milliarden) Franken macht die Mehrwertsteuer fast die Hälfte dieser Einnahmen aus. Die EZV erhebt die Einfuhrsteuer. Dies ist die Mehrwertsteuer auf Waren, die in die Schweiz eingeführt werden.

Deutlich weniger Migranten als im Vorjahr

Mit 48 838 durch das Grenzwachtkorps (GWK) festgestellten rechtswidrigen Aufenthalten war 2016 für die EZV bei der Migration ein Rekordjahr. Aufgrund verschiedener Entwicklungen im Mittelmeerraum haben im Jahr 2017 deutlich weniger Migrantinnen und Migranten die Mittelmeerroute gewählt, was sich namentlich auf die Ankünfte im Tessin und im Wallis ausgewirkt hat. Somit ist die Zahl der rechtswidrigen Aufenthalte auf 27 300 gesunken. Davon wurden 17 526 Personen ausländischen Behörden übergeben (2016: 26 267). Trotz dieses Rückgangs sind die Zahlen weiterhin relativ hoch und das GWK ist an der Schweizer Südgrenze im Migrationsbereich immer noch stark gefordert.

Fast 26 000 ausgeschriebene Personen angehalten

Das GWK hat 2017 insgesamt 25 777 ausgeschriebene Personen angehalten (2016: 22 104). Davon waren 9295 zur Verhaftung ausgeschrieben. Weiter stellten die Grenzwächterinnen und Grenzwächter 1958 gefälschte Dokumente und 4263 verbotene Waffen fest. Der Zoll hat im Schwerverkehr in 32 967 Fällen interveniert, weil er Sicherheitsmängel an LKW, fahruntüchtige Chauffeure oder Verstösse gegen die Ruhezeitvorschriften festgestellt hat.

Über 38 Millionen Zollanmeldungen

Im Handelswarenverkehr wurden 2017 insgesamt 38,1 Millionen Zollanmeldungen getätigt (2016: 36,2 Millionen). Dabei werden Zölle, Mehrwertsteuer und weitere Abgaben erhoben. Die EZV setzt bei ihrer Kontrolltätigkeit auch über 100 nicht zollrechtliche Erlasse um. Darunter fallen Vorschriften in den Bereichen Artenschutz, illegale Medikamente, Dopingmittel oder Kulturgüterschutz.

Alkoholverwaltung per 2018 in EZV integriert

Am 1. Januar 2018 ist das teilrevidierte Alkoholgesetz in Kraft getreten. Auf diesen Termin wurde die 1887 gegründete Eidgenössische Alkoholverwaltung (EAV) in die EZV integriert. Die Aufgaben der EAV werden seither von der Abteilung Alkohol und Tabak der EZV wahrgenommen. Zu diesen Aufgaben zählt insbesondere das Erheben der Spirituosensteuer. Die Einnahmen in diesem Bereich lagen 2017 bei 282 Millionen Franken (2016: 276 Millionen Franken)

Transformationsprogramm DaziT lanciert

Ebenfalls am 1. Januar 2018 ist das Programm DaziT lanciert worden. Das Transformationsprogramm strebt eine umfassende Modernisierung und Digitalisierung der EZV bis 2026 an. Das Projekt «Redesign Fracht» wird prioritär behandelt. Es umfasst die vollständige Digitalisierung der Prozesse für die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Waren. Erste Ergebnisse mit konkretem Nutzen für Bevölkerung, Wirtschaft und Staat werden bereits 2018 umgesetzt.

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