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R-60 Nichtzollrechtliche Erlasse

Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit wirkt auch beim Vollzug von Aufgaben mit, deren Rechtserlasse ausserhalb des Zollrechts liegen (Zollgesetz Art. 95). Diese Aufgaben werden als nichtzollrechtliche Erlasse bezeichnet.

In der Richtlinie 60 (R-60) finden Sie Vorschriften und Informationen, was die anmeldepflichtige Person bei der Ein-, Aus- und Durchfuhr sowie der Lagerung von Waren in Bezug auf diese nichtzollrechtlichen Erlasse berücksichtigen muss und welche Behörden für weitere Auskünfte oder auch Bewilligungen zuständig sind.

Weitere Informationen sind auch in den Bemerkungen zum Zolltarif - Tares zu finden.

Bereich Neuerungen, Aktualisierungen und Ergänzungen

Passar Ausfuhr: Neuerungen bei der Anmeldung von Waren mit Restriktionen aus nichtzollrechtlichen Erlassen

Bereich Allgemeines

R-60-01 NZE-Pflichtcodes und NZE-Artencodes in e-dec und NCTS

R-60-02 Äusserung zu Regulierungen bei Anmeldungen im Warenverkehrssystem Passar

Bereich Sicherheit

R-60-1.2 Waffen und Munition

Internet BAZG: Information Firmen > Waffen und Munition

R-60-1.3 Sprengmittel und pyrotechnische Gegenstände

R-60-1.5 Zivil und militärisch verwendbare Güter

Internet BAZG: Information Firmen > Zivil und militärisch verwendbare Güter (dual use)

R-60-1.9 Identitäts- und Legitimationsdokumente

Bereich Geistiges Eigentum, Handel und Kultur

R-60-2.1 Edelmetallkontrolle

Internet BAZG: Informationen Firmen > Einfuhr von Uhren, Schmuck und Edelmetallen
Tares: Bemerkungen > Edelmetallkontrolle

R-60-2.2 Hilfeleistung Geistiges Eigentum

Internet BAZGInformation Firmen > Geistiges Eigentum, Handel und Kultur

R-60-2.7 Kulturgütertransfer

Internet BAZGInformation Firmen > Kulturgütertransfer

Tares: Bemerkungen > Kulturgütertransfer

Bereich Wirtschaftliche und finanzielle Massnahmen

R-60-3.1 Beschränkung und Überwachung der Einfuhr und Ausfuhr

Internet BAZGInformationen Firmen > Bewilligungspflicht (Ein- und Ausfuhrbeschränkungen)Zollkontingente / Stand der Zollkontingente und Warenvorräte

Tares: Bemerkungen > Bewilligungspflicht (Ein- und Ausfuhrbeschränkungen) und Zollkontingente.

Bereich Gesundheit

R-60-4.1 Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände

Internet BAZGInformation Firmen > Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände

Tares: Bemerkungen > Veterinärrecht (PDF)

R-60-4.2 Tiere und Tierprodukte

Internet BAZG: Informationen Firmen > Verbote, Beschränkungen und Auflagen > Gesundheit, Lebensmittelrecht > Tiere und Tierprodukte und Jagd (wildlebende Tiere) und Fischerei

Tares: Bemerkungen > Veterinärrecht (PDF)

R-60-4.5 Betäubungsmittel

Internet BAZG: Betäubungsmittel und Vorläuferstoffe

R-60-4.6 Strahlenschutz

Tares: Bemerkungen > Strahlenschutz (radioaktives Material, radioaktive Stoffe) (PDF)

R-60-4.8 Heilmittel (inkl. Dopingmittel)

Internet BAZG: Information Firmen > Heilmittel und Dopingmittel

Bereich Regale und Monopole

R-60-5.5 Salzregal

Tares: Bemerkungen > Salzregal

Bereich Umwelt

R-60-6.1 Artenschutz (CITES Fauna und Flora)

Internet BAZG: Schutz von Tier und Pflanzenarten (CITES) und Jagd (wildlebende Tiere) und Fischerei

Tares: Bemerkungen > Veterinärrecht (PDF)

R-60-6.2 Meeresfischerei IUU

R-60-6.5 Pflanzengesundheit

Tares: Bemerkungen > BLW - Pflanzengesundheit (PDF)

R-60-6.6 Gefährliche Stoffe und Zubereitungen, Pflanzenschutzmittel und Biozidprodukte

R-60-6.7 Handel mit Chemikalien und Pestiziden (PIC)

Internet BAZG: Informationen Firmen > Verbote, Beschränkungen und Auflagen > Umwelt > Gefährliche Chemikalien und Pestizide

R-60-6.8 Ozonschichtabbauende Stoffe

Internet BAZG: Luftreinhaltung und ozonschichtabbauende Stoffe

R-60-6.9 Grenzüberschreitender Verkehr mit Abfällen

Internet BAZG: Informationen Firmen > Verbote, Beschränkungen und Auflagen > Umwelt > Abfalle

Tares: Bemerkungen > Abfallrecht (PDF)

Siehe auch

Lenkungsabgaben auf flüchtigen organischen Verbindungen (VOC)

Internet BAZG: Lenkungsabgabe auf flüchtigen organischen Stoffen (VOC)

Grenzüberschreitender Verkehr mit Alkohol und Tabak

Richtlinie : R-120 Grenzüberschreitender Verkehr mit Alkohol und Tabak